Das Grundgesetz beinhaltet die wichtigsten Gesetze Deutschlands, welche nicht so einfach verändert werden können. Zu ihnen zählt auch das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie die mit ihr verbundene Pressefreiheit. Bei beiden handelt es sich um bedeutungsvolle Menschenrechte. Sie gelten gleichsam für alle Bürgerinnen und Bürger.
„(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“
– Grundgesetz Artikel 5
Jene Sätze stehen mit diesem Wortlaut im Grundgesetz und bedeuten Folgendes:
- Die persönliche Meinung darf geäußert, geschrieben und in Bildern gezeigt als auch weiter gegeben werden.
- Jeder kann sich an öffentlichen Quellen frei informieren.
- In Fernsehen und Radio kann frei berichtet werden.
- Niemand muss sich für einen Zeitungsartikel o. ä. eine staatliche Genehmigung einholen. Journalisten dürfen sich grundsätzlich frei betätigen.
- Die Pressefreiheit findet ihre Grenzen in ,,allgemeinen“ Gesetzen (z. B. Dem Verbot nationalsozialistischen Werbens), dem Jugendschutz und in der Unantastbarkeit der Menschenwürde. Die Pressefreiheit hört dort auf, wo sie die Rechte eines Menschen verletzt.
Heutzutage genießt Deutschland einen Ruf als gerechte Demokratie, die ihren Menschen Freiheiten lässt. Studien belegen, dass zahlreiche andere Staaten Deutschland positiv bewerten (siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/bbc-studie-deutschland-hat-weltweit-den-besten-ruf-a-901450.html ), aber wie steht es wirklich mit der Pressefreiheit in unserem Land?
Im Jahr 2014 liegt Deutschland auf Platz 14 der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen, einer weltweiten Organisation für Pressefreiheit und gegen Zensur. Somit befindet es sich im oberen Mittel der EU-Länder.
Obwohl die Gesetze Pressefreiheit gewährleisten, geraten Journalisten in Bedrängnis, weil sie immer wieder von Extremisten und Kriminellen bedroht werden. Die versuchte Einflussnahme reicht bis hin zu Morddrohungen.
Weiterhin werden Reporter in ihrer Arbeit behindert, wenn beispielsweise Staatsanwälte ihr Recherematerial beschlagnahmen.So wollte z. B. die Frankfurter Staatsanwaltschaft per Gerichtsbeschluss die Deutsche Presse- Agentur dpa zur Herausgabe von Fotos zwingen. In diesem Fall ging es um Bilder einer Demonstration, bei der ein Polizist einen Demonstranten angegriffen haben soll, doch im Januar dieses Jahres wurde der Beschluss aufgrund einer Beschwerde von dpa aufgehoben.
Wiederholt verhinderten Polizisten die journalistische Arbeit bei Demonstrationen wie z. B. am 1. Juni 2013 in Frankfurt.
Außerdem beobachten in- und ausländische Sicherheitsbehörden zunehmend Reporter. Der niedersächsische Verfassungsschutz gestand im September 2013, seit Jahren Journalisten, die über die extremistische Szene recherchieren, zu überwachen. Der US-Geheimdienst versuchte, sich beim Bundesverfassungsschutz Angaben über einen deutschen Journalisten zu beschaffen und die weitreichende Internetüberwachung von z.B. NSA lässt die Frage aufkommen, wie es um den Quellenschutz steht.
Hiermit wird deutlich, dass es auch in Deutschland Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der Pressefreiheit gibt. Diesen wurde Rechnung getragen und seit August 2012 ist ein Gesetz in Kraft, das u. a. Journalisten bei Recherchen besser schützt und Redaktionen vor „zu schnell“ bewilligten Durchsuchungen bewahrt.
Dennoch stellen jene (versuchte) Einflussnahmen eine ernste Gefahr für die Pressefreiheit dar, denn die Presse hat die Aufgabe zu informieren als auch ein Kontrollfunktion.Wenn etwa ein Politiker oder ein Firma gegen Gesetze verstößt, berichten Reporter darüber, sodass es viele Menschen erfahren. So werden Missstände publik, aber auch Rufe beeinflusst. Medien besitzen nicht zu unterschätzende Macht. Nur Journalisten, die unbedrängt und unzensiert arbeiten können, befinden sich in der Lage, absolut frei die wahren Fakten an die Öffentlichkeit zugeben. Außerdem müssen die Quellen Schutz genießen, damit Journalisten über die Möglichkeit verfügen auch Informationen von „Insidern“ zu erhalten, ohne dass jemand des Geheimnisverrats bezichtigt wird. Sonst könnte es für die Öffentlichkeit schwierig werden, sich umfassend zu informieren und eine eigene Meinung zu bilden.Also ist diese Freiheit sehr wichtig. Aus diesem Grund wurde der 3. Mai zum internationalen Tag der Pressefreiheit erklärt.
Quellen: https://www.reporter-ohne-grenzen.de/laender/rangliste/2014/ Nahaufnahme Deutschland
http://www.planet-schule.de/wissenspool/eugens-welt/inhalt/hintergrund/medien.html
Anna Zantis
